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Interview mit Dr. vom Stein zum Thema: Prävention bekommt neue Impulse

Dr. Jürgen vom Stein, Präsident des Landesarbeitsgerichts Köln, im Gespräch mit der TAW zum Thema Gesundheitsprävention (kurz BGM) und Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM):

TAW: Am 25. Juli 2015 ist das Präventionsgesetz in Kraft getreten. Was beinhaltet diese gesetzliche Neuregelung?

v. Stein: Ausgehend von Vereinbarungen im Koalitionsvertrag will die Bundesregierung mit diesem Gesetz verschiedene Maßnahmen anstoßen, um die Gesundheitsförderung im direkten Lebensumfeld – in der Kita, der Schule oder am Arbeitsplatz - zu verbessern.

TAW: Was bedeutet dies für die Praxis in den Betrieben?


v. Stein:  Dieser Bereich ist ein Schwerpunkt des Präventionsgesetzes. Zukünftig sollen gesundheitsfördernde Strukturen in den Betrieben verstärkt unterstützt und durch eine stärkere Einbeziehung der Betriebsärzte in die Konzeption und Durchführung von Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung betriebliche Gesundheitsförderung und der Arbeitsschutz enger miteinander verknüpft werden.

TAW: Gibt es Unterschiede zwischen Großunternehmen und kleineren und mittleren Unternehmen?

v. Stein: Ja, bei kleinen und mittleren Unternehmen soll die Organisation und Durchführung betrieblicher Prävention vereinfacht und erleichtert werden. Hierzu sollen die Krankenkassen den Unternehmen in gemeinsamen regionalen Koordinierungsstellen Beratung und Unterstützung anbieten und dabei lokale Unternehmensorganisationen wie Industrie- und Handelskammern sowie Innungen und Handwerkskammern beteiligen.

TAW: Welche Rolle spielt in diesem Zusammenhang das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM)?

v. Stein: Das BEM ist ein wichtiger Teilbereich der Gesundheitsprävention. Im Gegensatz zum BGM ist es in § 84 Abs.2 SGB IX gesetzlich festgeschrieben und für alle Arbeitgeber verbindlich.

TAW: Welche konkreten Ziele werden mit dem BEM verfolgt?

v. Stein: Mit dem BEM werden im Rahmen einer Win-Win-Strategie mehrere Ziele gleichzeitig verfolgt: Vermeidung von Kündigungen, Verringerung und Vorbeugung von Arbeitsunfähigkeit, Verringerung betrieblicher Belastungen und Entlastung der sozialen Sicherungssysteme.

TAW: Hat sich das BEM nach Ihrer Einschätzung in den Betrieben etabliert?

v. Stein: Die rechtliche Verpflichtung zur Durchführung eines BEM gilt bereits seit 2004. Allerdings bestehen in der Praxis wegen der wenigen gesetzlichen Vorgaben und teilweise unterschiedlicher Rechtsprechung immer noch viele Fragen und  erhebliche Unsicherheiten, auch im Hinblick auf krankheitsbedingten Kündigungen.

TAW: Hat denn das BEM Bedeutung für eine krankheitsbedingte Kündigung?

v. Stein: Ja, erhebliche Auswirkungen. Das hat das Bundesarbeitsgericht in einer Entscheidung deutlich gemacht, die die Unwirksamkeit einer Kündigung wegen eines nicht ordnungsgemäß durchgeführten BEM-Verfahrens betraf.

TAW: Inwieweit sind Geschäftsführer, Personalverantwortliche, Betriebsräte oder BEM-Beauftragte gefordert, sich mit den Themen BEM, BGM und Arbeitsschutz auseinander zu setzen?

v. Stein: Beim BEM und beim Arbeitsschutz handelt es sich um gesetzliche Verpflichtungen. Eine genaue Kenntnis der rechtlichen Zusammenhänge hat nicht nur Vorteile für das Unternehmen, sondern hilft auch, Nachteile und ggf. Schadensersatzansprüche zu vermeiden. Fehler können teuer werden.

Das BGM zählt heute zum unverzichtbaren Instrumentarium modernen Managements. Alle Akteure im Personalbereich sind also doppelt gefordert.

TAW: Wir bieten zum Thema BEM und BGM verschiedene Seminare mit Ihnen als Dozenten an. Worauf können sich die Teilnehmer an diesen Tagen freuen?

v. Stein: In den Seminaren geht es zum einen darum, die rechtlichen Rahmenbedingungen – auch unter Berücksichtigung des neuen Präventionsgesetzes – verständlich zu erläutern und eine rechtssichere Handhabung eines BEM und einer krankheitsbedingten Kündigung in der Praxis zu ermöglichen. Es sollen aber auch die vielen praktischen Probleme, die sich in diesen Bereichen täglich ergeben, erörtert und Lösungswege aufgezeigt werden. Führungskräften sollen im Rahmen eines Intensivkurses die Kernfragen des BEM, BGM, Arbeitsschutz komprimiert näher gebracht werden, um sie in die Lage zu versetzen, im Unternehmen die richtigen Weichen zu stellen.

TAW: Mit diesen Fragestellungen haben Sie auch literarisch näher befasst.

v. Stein: Zusammen mit der Präsidentin der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin und dem Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts habe ich in einem im Beck-Verlag erschienenen Buch „Gesundheitsmanagement und Krankheit im Arbeitsverhältnis“ mit einer Anzahl von versierten Fachleuten versucht, für alle Aspekte des BGM, Arbeitsschutz und BEM  Informationen und Hilfestellungen für die Praxis in den Betrieben anzubieten.

TAW: Herzlichen Dank für das Gespräch.

Unsere Seminarauswahl:

Profitieren Sie in unseren Seminaren zum Thema BEM vom reichen Erfahrungsschatz unseres Experten, Dr. Jürgen vom Stein:

Literatur: Vom Stein/Rothe/SchlegelGesundheitsmanagement und Krankheit im ArbeitsverhältnisBeck-Verlag, 2015, 871 Seiten, 109 ,-€