Anspruchsvoraussetzungen und die Konkurrenzregelungen
Bezügesachbearbeiter:innen im öffentlichen Dienst – insbesondere für Besoldung und Versorgung – werden tagtäglich mit einer Vielzahl von Problemen im Bereich der Gewährung von Familienzuschlägen konfrontiert, können aber deren Lösung nicht unmittelbar aus gesetzlichen und tariflichen Vorschriften oder Kommentaren ableiten.
Die häufigsten Problemfelder können nur von Sachbearbeitenden vor Ort gelöst werden, weil nur ihnen diese Spezialmaterie mit ihren diversen Entwicklungsstadien bekannt ist. Wie die Praxis zeigt, laufen die maßgeblichen Informationen regelmäßig nur auf dieser Ebene zusammen – so zum Beispiel der Anspruch wegen Haushaltsaufnahme einer anderen Person, etwa einem Kind.
Unser Seminar vermittelt nicht nur Informationen, sondern zeigt Zusammenhänge auf und weckt Verständnis für das komplizierte Ineinandergreifen unterschiedlicher Rechtsbedürfnisse und Regelungen. Selbstverständlich werden auch gesetzgeberische Änderungen im Seminar eingehend erörtert.
Auch die Tarifverträge im öffentlichen Dienst (TVöD, TV-L) stellen Bezügesachbearbeiter:innen vor neue Fragen. Wie wirken sich beispielsweise die Besitzstandsregelungen auf bestehende und zukünftige Konkurrenzen mit beamteten Familienangehörigen bzw. Ruhestandsbeamten aus? Diese und weitere Probleme wollen wir sachgerecht und zügig lösen.
Anspruchsvoraussetzungen für die familienpolitischen Bestandteile in den Bezügen der Beamten und Ruhestandsbeamten im öffentlichen Dienst
Beginn und Ende der Anspruchsdauer nach § 40 Abs. 1 Nr. 4 BBesG bzw. § 43 Abs. 1 Nr. 4 LBesG NRW
Aufnahme anderer Personen (z.B. Kinder) in den Haushalt
Ermittlung der „eigenen Mittel” der aufgenommenen Personen (soweit auf Grund gesetzgeberischer Maßnahmen noch relevant)
Koppelungen mit Kindergeldanspruch beim Kinderanteil
Erkennen und Lösen schwieriger Konkurrenzfälle
bei Ehegatten
bei Kindern
bei aufgenommenen Personen und gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften
Auswirkungen von Teilzeitarbeit auf die Höhe
Wann ist der Ehegatte bzw. die andere anspruchsberechtigte Person im „öffentlichen Dienst” beschäftigt?
Wann ist ein privater „sonstiger Arbeitgeber” dem öffentlichen Dienst gleichgestellt?
Darstellung der Problematiken
mit den „Gegenkonkurrenzregelungen”
Überleitung von Beschäftigten in den TVöD / TV-Land
Information über das Schicksal der familienbezogenen Bestandteile
Übergangsregeln für Besitzstände - insbesondere Kinderanteile
Auswirkungen auf die Konkurrenzregelungen bei Beamten und Landes-/BAT-Beschäftigten
Unser Seminar vermittelt nicht nur Informationen, sondern zeigt Zusammenhänge auf und weckt Verständnis für das komplizierte Ineinandergreifen unterschiedlicher Rechtsbedürfnisse und Regelungen.
Bezügesachbearbeiter:innen im öffentlichen Dienst
Vortrag, Diskussion, Seminarunterlagen
RA Silke Wollburg
Rechtsanwältin mit Schwerpunkt im Beamtenrecht,
langjährige Dozentin an der HSPV NRW