Rechtssicheres Handeln für Dienstvorgesetzte und Ermittlungsführer in Disziplinarsituationen.
Das Disziplinarrecht für Beamte ist umfangreich und kann erhebliche Auswirkungen sowohl auf den Dienstbetrieb als auch für betroffene Beamt:innen haben. Ein rechtssicherer Umgang in allen Situationen des Disziplinarverfahrens erfordert Kenntnisse, die über das Basiswissen hinausgehen.
Die Teilnehmer:innen erhalten vertiefte Kenntnisse in ausgewählten Teilbereichen des Disziplinarverfahrens, beginnend mit den Möglichkeiten von Verwaltungsermittlungen vor Einleitung eines Disziplinarverfahrens, über das behördliche Disziplinarverfahren mit der Durchführung der Ermittlungen, der Entscheidung über den Abschluss des Verfahrens, dem gerichtlichen Disziplinarverfahren im Überblick, aber auch begleitenden Maßnahmen wie dem Verbot der Führung der Dienstgeschäfte oder vorläufigen Dienstenthebung sowie den Rechtsschutzmöglichkeiten der Betroffenen.
Die vermittelten Kenntnisse dienen dem rechtssicheren Handeln in der Praxis und geben Sicherheit im Umgang mit den unterschiedlichen Situationen im Verfahrensverlauf.
Unter Berücksichtigung der Änderungen durch die Disziplinarreform des Bundes zum 01.04.2024.
Grundkenntnisse des Disziplinarrechts sollten vorhanden sein, etwa durch die Teilnahme am Grundlagenseminar oder aufgrund praktischer Erfahrungen.
Verwaltungsermittlungen
Zulässigkeit und Rahmenbedingungen
Verfahrensgrundsätze
Umgang mit Erkenntnissen
Behördliches Disziplinarverfahren
Einleitung und Abschluss des Verfahrens
Rechtsstellung des Betroffenen
Durchführung der Ermittlungen mit Beweiserhebung
Verfahren vor dem Disziplinargericht
Aufbau der Disziplinargerichtsbarkeit
Grundzüge des Verfahrens vor dem Disziplinargericht
Auswirkungen der Disziplinarreform des Bundes zum 01.04.2024
Abgrenzung und Unterschiede Rechtsmittelverfahren (neu) und Disziplinarklage (alt und Länder)
begleitende (vorläufige) Maßnahmen
Verbot der Führung der Amtsgeschäfte
Dienstenthebung und Einbehaltung der Bezüge
Umsetzung, Hausverbot
Rechtsschutzmöglichkeiten des Betroffenen
Rechtsschutz gegen Ermittlungsmaßnahmen
Antrag auf gerichtliche Fristsetzung
Antrag auf Aussetzung vorläufiger Maßnahmen
Folgen von Höchstmaßnahmen
Darstellung auf Grundlage des Bundesrechts in der Fassung bis 31.03.2024 unter Berücksichtigung der Disziplinarreform zum 01.04.2024
mit Verweis auf Besonderheiten ausgewählten Landesrechts
Ziel des Seminars ist es, erworbene Grundkenntnisse im Disziplinarrecht zielgerichtet zu vertiefen, um den jeweiligen Aufgaben im Verfahren nachkommen zu können. So haben z.B. Dienstvorgesetzte andere Besonderheiten zu beachten als Ermittlungsführer, wobei ein wechselseitiges Verständnis der jeweiligen Tätigkeit sichergestellt werden muss.
Durch die Vermittlung persönlicher Erfahrungen des Dozenten und die Diskussion der Teilnehmer wird das Wissen praxisnah vermittelt.
Das Seminar richtet sich an alle Personen, denen im Disziplinarverfahren eine aktive Rolle zukommt, etwa als Dienstvorgesetzte, angehende Führungskräfte, Ermittlungsführer, Verantwortliche der Personalverwaltung, Mitglieder der Personalvertretung oder Compliance-Beauftragte für eine Kenntnis der Abläufe.
Grundkenntnisse des Disziplinarrechts sollten vorhanden sein, etwa durch die Teilnahme am Grundlagenseminar oder aufgrund praktischer Erfahrungen.
Freier Vortrag auf Grundlage von Präsentationen, Diskussion, Besprechung aktueller Entwicklungen, Seminarunterlage
Michael A. Else,
ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Er arbeitet seit 2005 in eigener Kanzlei in Wiesbaden. Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt in allen Bereichen des Beamtenrechts einschließlich des Disziplinarrechts. Er begleitet Beamt:innen unterschiedlichster Fachrichtungen durch Krisensituationen wie Disziplinarverfahren oder berät Dienstherren über rechtssicheres Handeln in solchen Situationen.