Lebensmittelrecht
Seminar

Europäisches Lebensmittelrecht

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Lebensmittelrecht ist Europarecht, übrigens schon länger. Immer mehr EU-Vorschriften regeln die komplexe Materie, in zunehmendem Maße als Verordnungen direkt und unmittelbar. Vorteile in der Praxis hat, wer rechtzeitig weiß, was passieren soll, was daraus folgen kann und wann damit zu rechnen ist. Im Seminar Europäisches Lebensmittelrecht erfahren Sie wie immer neue Vorschriften samt Auslegungsmöglichkeiten, Pläne des Gesetzgebers und jüngste Gerichtsentscheidungen, Fristen, Daten und Termine, Gesetzeslücken, Rechte, Pflichten und Verfahren – kurzum alle Aktualitäten, die für Ihre betriebliche Praxis wesentlich sein können. Die Teilnahme an dieser ebenso intensiven wie unterhaltsamen Veranstaltung kann dazu beitragen, Ihre strategischen Entscheidungen zu erleichtern und rechtliche Risiken realistisch einzuschätzen – auf deutscher und europäischer Ebene.

Denn die Dozenten verbinden langjährige Praxiserfahrung aus ihrer lebensmittelrechtlichen Arbeit mit speziellem Know-how zur Einschätzung und Anwendung des aktuellen gemeinschaftlichen Lebensmittelrechts.

Inhalt

Europäischer Grüner Deal und „Vom Hof auf den Tisch“„ -Strategie der Europäischen Kommission

  • Vorschlag für eine Verordnung über einen Rechtsrahmen für nachhaltige Lebensmittelsysteme und die Nachhaltigkeitskennzeichnung
  • Vorschlag zur Änderung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken zur „Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel durch besseren Schutz gegen unlautere Praktiken und bessere Informationen (Änderung UGP-Richtlinie)
  • Vorschlag für eine Richtlinie über die Begründung ausdrücklicher Umweltaussagen und die diesbezügliche Kommunikation (Richtlinie über Umweltaussagen)
  • Vorschlag für eine Verordnung zu neuen genomischen Verfahren (NGT-Verordnung)
  • Verordnung (EU) 2023/915 über Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 (Kontaminanten-Recast)
  • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle

Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 – LMIV und LMIDV

  • Vorschlag für eine delegierte Verordnung zur Ergänzung des Mindesthaltbarkeitsdatum um den Zusatz „oft länger gut“
  • Zweite Änderung der LMIDV: Herkunftskennzeichnung bei nicht vorverpacktem Fleisch
  • Weitere Änderungen der LMIV? Herkunftskennzeichnung, erweiterte Nährwertkennzeichnung, Datumskennzeichnung, Nährwertprofile …
  • Nutri-Score – Neue Markensatzung, neuer Algorithmus, neue Fragen und Antworten mit Geltung ab 2024-2026
  • Gesetz zur Kennzeichnung von Lebensmitteln mit der Haltungsform der Tiere, von denen die Lebensmittel gewonnen wurden (Tierhaltungskennzeichnungsgesetz - TierHaltKennzG)

Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 – Claims-Verordnung

  • Update Botanicals, insbesondere Anforderungen an den wissenschaftlichen Nachweis bei Verwendung von on hold-claims zu Botanicals
  • Vorlagefragen des BGH an den Europäischen Gerichtshof Rechtsprechung zu Botanicals

Nahrungsergänzungsmittel- und Anreicherungs-Verordnung

  • Update Höchstmengen Vitamine und Mineralstoffe – erste Ergebnisse Kommissionsarbeitsgruppe
  • Update sonstige Stoffe – Ergebnisse der Heads of Agencies Arbeitsgruppe zur Nahrungsergänzungsmitteln

Verordnung (EU) 2015/2283 – Novel Food Verordnung

  • Update Zulassungen und Anmeldungen – Kaffeekirsche, Insekten, …
  • Urteil des EuGH zu Buchweizenkeimlingsmehl mit hohem Spermidingehalt als neuartiges Lebensmittel
  • ALS-Beschluss „ohne Gentechnik“

Aktuelle Entwicklungen zum Zusatzstoffrecht

  • Update Re-Evaluierung der Zusatzstoffe in der Europäischen Union
  • Update Aspartam – aktuelle Bewertungen von IARC und JECFA

Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz (KLWG)

  • Aktueller Stand zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern vor Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt (Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz – KLWG)

Aktuelle Rechtsprechung, „Brüsseler Spitzen“„, Verschiedenes“

  • Urteile des EuGH zu Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke (Orthomol und Kwizda)
  • Urteil des EuGH zur Imitatkennzeichnung (LSI Germany)
  • Urteil BVerwG zur „Stückzahlkennzeichnung“
  • Urteil VG Münster „Wursthülle“
  • Bürgerrat Ernährung

Weiterführende Informationen

Teilnehmerkreis

Das Seminar Europäisches Lebensmittelrecht eignet sich für:

• Geschäftsführer und Führungskräfte, nicht nur aus der Rechtsabteilung,

• Verantwortliche: Marketing, Qualitätssicherung, Einkauf und Produktion,

• Hersteller, Händler, Importeure und Labore,

• Caterer und Großküchenverantwortliche

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29.11.2024
Wuppertal

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Tiziana Rampino

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