Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegeperson

Innerhalb des Beihilferechts nimmt das Thema "Beihilfen bei dauernder Pflegebedürftigkeit" eine Sonderstellung ein und kann als eigenständiger Bereich betrachtet werden. Es handelt sich hier um Regelungen die in weiten Teilen mit den entsprechenden Regelungen aus dem Elften Sozialgesetzbuch (SGB XI - Soziale Pflegeversicherung) korrespondieren.

Durch Einführung der Pflegeversicherung wurde die soziale Sicherung der Pflegepersonen wesentlich verbessert; dies um die Bereitschaft der Pflegetätigkeit im häuslichen Bereich zu fördern. Außerdem gilt es, den Einsatz der Pflegeperson anzuerkennen, da viele Pflegepersonen auf eine eigene Berufstätigkeit verzichten oder diese aufgeben müssen.

Unter bestimmten Voraussetzungen unterliegen Pflegepersonen der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Pflegeversicherung, soziale Pflegekassen und Beihilfestellen entrichten unter Berücksichtigung des Pflegegrades der zu pflegenden Person und der bezogenen Leistung Beiträge zur Rentenversicherung. Daneben bestehen ggf. weitere Ansprüche auf z.B. Zuschüsse zum Krankenversicherungsbeitrag und Beiträge zur Arbeitslosenversicherung.