Seminar

Disziplinarrecht der Beamten - Vertiefungsseminar

Rechtssicheres Handeln für Dienstvorgesetzte und Ermittlungsführer in Disziplinarsituationen.

Das Disziplinarrecht für Beamte ist umfangreich und kann erhebliche Auswirkungen sowohl auf den Dienstbetrieb als auch für betroffene Beamt:innen haben. Ein rechtssicherer Umgang in allen Situationen des Disziplinarverfahrens erfordert Kenntnisse, die über das Basiswissen hinausgehen.

Die Teilnehmer:innen erhalten vertiefte Kenntnisse in ausgewählten Teilbereichen des Disziplinarverfahrens, beginnend mit den Möglichkeiten von Verwaltungsermittlungen vor Einleitung eines Disziplinarverfahrens, über das behördliche Disziplinarverfahren mit der Durchführung der Ermittlungen, der Entscheidung über den Abschluss des Verfahrens, dem gerichtlichen Disziplinarverfahren im Überblick, aber auch begleitenden Maßnahmen wie dem Verbot der Führung der Dienstgeschäfte oder vorläufigen Dienstenthebung sowie den Rechtsschutzmöglichkeiten der Betroffenen.

Die vermittelten Kenntnisse dienen dem rechtssicheren Handeln in der Praxis und geben Sicherheit im Umgang mit den unterschiedlichen Situationen im Verfahrensverlauf.

 

Grundkenntnisse des Disziplinarrechts sollten vorhanden sein, etwa durch die Teilnahme am Grundlagenseminar oder aufgrund praktischer Erfahrungen.

Im Detail

Inhalt

 

  • Verwaltungsermittlungen

    • Zulässigkeit und Rahmenbedingungen

    • Verfahrensgrundsätze

    • Umgang mit Erkenntnissen

  • Behördliches Disziplinarverfahren

    • Einleitung und Abschluss des Verfahrens

    • Rechtsstellung des Betroffenen

    • Durchführung der Ermittlungen mit Beweiserhebung

  • Gerichtliches Disziplinarverfahren

    • Abgrenzung Rechtsmittelverfahren und Disziplinarklage

    • Aufbau der Disziplinargerichtsbarkeit

    • Grundzüge des Verfahrens vor dem Disziplinargericht

  • begleitende (vorläufige) Maßnahmen

    • Verbot der Führung der Amtsgeschäfte

    • Dienstenthebung und Einbehaltung der Bezüge

    • Umsetzung, Hausverbot

  • Rechtsschutzmöglichkeiten des Betroffenen

    • Rechtsschutz gegen Ermittlungsmaßnahmen

    • Antrag auf gerichtliche Fristsetzung

    • Antrag auf Aussetzung vorläufiger Maßnahmen

  • Folgen von Höchstmaßnahmen

  • unter Berücksichtigung von Praxisbeispielen und aktuellen Entwicklungen

auf Grundlage des Bundesrechts mit Verweis auf Besonderheiten ausgewählten Landesrechts

Ziel des Seminars ist es, erworbene Grundkenntnisse im Disziplinarrecht zielgerichtet zu vertiefen, um den jeweiligen Aufgaben im Verfahren nachkommen zu können. So haben z.B. Dienstvorgesetzte andere Besonderheiten zu beachten als Ermittlungsführer, wobei ein wechselseitiges Verständnis der jeweiligen Tätigkeit sichergestellt werden muss.

 

Durch die Vermittlung persönlicher Erfahrungen des Dozenten und die Diskussion der Teilnehmer wird das Wissen praxisnah vermittelt.

Das Seminar richtet sich an alle Personen, denen im Disziplinarverfahren eine aktive Rolle zukommt, etwa als Dienstvorgesetzte, angehende Führungskräfte, Ermittlungsführer, Verantwortliche der Personalverwaltung, Mitglieder der Personalvertretung oder Compliance-Beauftragte für eine Kenntnis der Abläufe.

Grundkenntnisse des Disziplinarrechts sollten vorhanden sein, etwa durch die Teilnahme am Grundlagenseminar oder aufgrund praktischer Erfahrungen.

Freier Vortrag auf Grundlage von Präsentationen, Diskussion, Besprechung aktueller Entwicklungen, Seminarunterlage

Michael A. Else,
ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Er arbeitet seit 2005 in eigener Kanzlei in Wiesbaden. Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt in allen Bereichen des Beamtenrechts einschließlich des Disziplinarrechts. Er begleitet Beamt:innen unterschiedlichster Fachrichtungen durch Krisensituationen wie Disziplinarverfahren oder berät Dienstherren über rechtssicheres Handeln in solchen Situationen.