Handlungssicherheit in disziplinarischen Situationen ab dem ersten Verdacht
Disziplinarverfahren. Nicht nur für die Betroffenen eine unangenehme Situation. Auch Vorgesetzte, Mitarbeiter:innen und Kolleg:innen sehen sich mit einer unbekannten Situation konfrontiert. Die Gründe und Arten von Dienstvergehen sind ebenso vielfältig wie die denkbaren Konsequenzen. Bereits ein vager Verdacht kann erhebliche Auswirkungen auf den Dienstbetrieb haben, was sich auf den persönlichen Bereich und auch auf die Öffentlichkeit auswirken kann.
Grundkenntnisse der Dienstpflichten und des Disziplinarrechts sind Voraussetzung, um Zusammenhänge zu verstehen und souverän in Disziplinarsituationen zu agieren.
Die Teilnehmenden erhalten einen Überblick über die beamtenrechtlichen Dienstpflichten, die Disziplinarmaßnahmen, sowie über Grundlagen, Begriffe und Verfahren des Disziplinarrechts vom ersten Verdachtsmoment an, über Möglichkeiten und Grenzen einer Verwaltungsermittlung, die Einleitung und den Ablauf des behördlichen Disziplinarverfahrens mit Abschlussverfügung, aber auch eine Übersicht über Rechtsbehelfsverfahren, das gerichtliche Disziplinarverfahren und begleitende dienstrechtliche Maßnahmen.
Die vermittelten Kenntnisse ermöglichen eine bessere Einschätzung in der Praxis und geben Orientierung für die eigene Rolle in Verdachtsfällen oder in laufenden Verfahren.
Unter Berücksichtigung der Änderungen durch die Disziplinarreform des Bundes zum 01.04.2024.
Spezielle Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Das Seminar eignet sich sowohl für den ersten Kontakt mit dem Disziplinarrecht als auch zur Auffrischung bereits vorhandener Kenntnisse.
Begriffe, Entwicklung, Grundsätze und Rechtsgrundlagen des Disziplinarrechts
Darstellung beamtenrechtlicher Dienstpflichten
Arten der Disziplinarmaßnahmen und Kriterien der Bemessung
Übersicht über das behördliche Disziplinarverfahren einschl. Verwaltungsermittlungen, Einleitungsverfügung, Abschlussentscheidung und Tätigkeit der Ermittlungsführung
Grundlagen des Verfahrens vor den Disziplinargerichten
Überblick über begleitende Maßnahmen wie Amtsführungsverbot oder vorläufige Dienstenthebung
unter Berücksichtigung von Praxisbeispielen und aktuellen Entwicklungen
Darstellung auf Grundlage des Bundesrechts in der Fassung bis 31.03.2024 unter Berücksichtigung der Disziplinarreform zum 01.04.2024
mit Verweis auf Besonderheiten ausgewählten Landesrechts
Ziel des Seminars ist es, Grundlagen des Disziplinarrechts zu vermitteln, die eine weitere Spezialisierung je nach Funktion und Aufgabe im Disziplinarverfahren ermöglichen. So haben z.B. Dienstvorgesetzte andere Besonderheiten zu beachten als Ermittlungsführer. Diesem Zweck dient das gesondert angebotene Vertiefungsseminar.
Durch die Vermittlung persönlicher Erfahrungen des Dozenten und die Diskussion der Teilnehmer wird das Wissen praxisnah vermittelt.
Das Seminar richtet sich an alle Personen, die im weitesten Sinne mit der Einhaltung dienstlicher Pflichten in Berührung kommen und bei möglichen Pflichtverletzungen die notwendigen Entscheidungen vorbereiten oder treffen müssen, sei es als Dienstvorgesetzte, angehende Führungskräfte, Mitarbeiter der Personalverwaltung, Ermittlungsführer, Mitglieder der Personalvertretung, Compliance-Beauftragte oder interessierte Beamte.
Freier Vortrag auf Grundlage von Präsentationen, Diskussion, Besprechung aktueller Entwicklungen, Seminarunterlage
Michael A. Else,
ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Er arbeitet seit 2005 in eigener Kanzlei in Wiesbaden. Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt in allen Bereichen des Beamtenrechts einschließlich des Disziplinarrechts. Er begleitet Beamt:innen unterschiedlichster Fachrichtungen durch Krisensituationen wie Disziplinarverfahren oder berät Dienstherren über rechtssicheres Handeln in solchen Situationen.