Einkaufsrecht verständlich erklärt – Grundlagen für die tägliche Einkaufspraxis

Vorvertragliche Pflichten und Verein­ba­rungen

• Letter of Intent (LoI)
• Memo­randum of Understanding (MoU)
• Aufklärungspflicht
• Geheimhaltungsvereinbarung

Rechts­grund­lagen für Einkaufsverträge

• Wie man das BGB liest, wenn nichts vereinbart war
• Was Sie als Einkäufer:in über AGB wissen müssen
• Einbe­zie­hung von AGB (nati­onal / internati­onal)
• Muster für Einkaufs­be­din­gungen
• Einzelne Klauseln zu z.B. Zahlungs­be­din­gungen wie Preis­an­pas­sungs­klau­seln

Der Rahmen­ver­trag

Abgren­zung von Kauf-, Werk­liefer­ungs-, Werk- und Dienstverträgen und Verträgen über digitale Dienste

• Warum Sie als Einkäufer:in die Vertragsarten unter­scheiden müssen
• Typische Regelungsinhalte, Abgren­zungskriterien

Die Erfül­lung des Vertrags

• Liefer­zeit / Lieferort
• Die Einschal­tung von Dritten

Die Rechte des Einkäufers / der Einkäuferin bei Liefer­ver­zug

• Voraus­set­zungen des Verzugs
• Rechtsfolgen
• Schadens­pau­schalierungen / Vertragsstrafen

Die Rechte des Einkäufers / der Einkäuferin im Falle der Schlecht­er­fül­lung

• Der Begriff des Sachmangels
• Der Nacherfüllungsanspruch des Einkäufers / der Einkäuferin
• Zum Ersatz von Ein- und Ausbau­kosten: neues Gesetz
• Rück­tritt / Minde­rung / Scha­dens­er­satz statt der Leis­tung
• Abgren­zung zur Gewähr­leis­tung
• Rechte des Einkäufers / der Einkäuferin aus Garantien
• Unbe­denk­lich­keits­be­schei­ni­gungen
• Fehlende Prüfungs­zeug­nisse als Nebenpflicht­ver­letzung

Die Mängeluntersuchung und Rügeobliegenheit des Einkäufers / der Einkäuferin

• Umfang der Untersuchungspflicht
• Rechtzeitigkeit der Mängel­rüge
• Folgen

Basis­wissen zu Einkaufs­be­din­gungen, Preisgleitklauseln, Vertragsstrafen

Weitere Ansprüche des Einkäufers / der Einkäuferin

• Zulieferer­regresse
• Produkt­haf­tungs­recht
• Recht der unerlaubten Hand­lung

Inter­na­ti­o­nale Aspekte für Einkäufer:innen

Vertrags­gestaltung in einer globalisierten Welt

• welt­weit gültige Einkaufs­be­din­gungen - ein bloßer Traum? / Vertrags­gestaltung "goes digital" - Bedeu­tung für Hard- und Soft­ware?