Parallele Schutzrechte Aktuelle rechtliche Entwicklungen
Nichts lässt sich so schnell wegnehmen, wie eine Idee oder Innovation.
Aber Ideen und Innovationen haben oft eine hohe Entwicklungsinvestition hinter sich, die verloren wäre. Das hoffentlich hohe Ertragspotenzial sollte jedoch der Investor gerechterweise für sich nutzen. Deshalb haben Patente und Gebrauchsmuster für Industrieunternehmen und Erfinder eine immense Bedeutung. Patentrechtliche Kenntnisse sind daher in jedem Hause zumindest ansatzweise erforderlich.
Auch für die Bewertung der vielen fremden Schutzrechte sind diese Kenntnisse unabdingbar, um vernünftige Forschungsprogramme und Marktstrategien zu entwickeln. Und für den geregelten Verkehr mit Lizenzen tut sich ein weiterer Markt auf, über den man mehr als nur die Schreibweise kennen muss. Es werden typische Fragen von Erfindern, die ihre Forschungsergebnisse schützen möchten, beantwortet. Die Anmeldung spielt dabei eine größere Rolle.
Profitieren Sie vom reichhaltigen Erfahrungsschatz unseres Experten, der die Inhalte anschaulich und praxisgerecht präsentiert. Zur Vertiefung bietet die TAW weitere patentrechtliche Seminare an.
Benötigen Sie ein Patent?
Geheimhalten oder anmelden?
Die Wirkung von Patenten und Patentanmeldungen
Die Patentanmeldung
Die nationale Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt
Anmelden beim Europäischen Patentamt
Die internationale Anmeldung nach den PCT Verträgen
Unterschiede, Vor- und Nachteile der Anmeldemöglichkeiten
Der Gang der Dinge
Abfassen einer Patentanmeldung
Beschreibung, Ansprüche, Zeichnungen
Einreichen einer Anmeldung
Erteilungsverfahren
Patentierbarkeitskriterien
Neuheit
Erfinderische Tätigkeit - Erfindungshöhe
Ausreichende Offenbarung
Nicht patentfähige Erfindungen: Möglichkeiten, trotzdem Schutz zu erlangen
Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden
Ästhetische Formschöpfungen
Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen (Software)
Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung und Diagnostizierverfahren
Prioritätsrecht
Prioritätsbegründende Anmeldungen
Nutzung der Priorität
Taktische Anmeldevarianten
Praktische Aspekte
Kosten
Beratung in Patentangelegenheiten?
Nutzen und Rechte aus einem Patent
Lizenzvertrag
Verwarnung wegen Patentverletzung
Verletzungsklage
Vorgehen gegen Patente bzw. Anmeldungen Dritter
Einspruchs-, Beschwerde- und Beschränkungsverfahren
Nichtigkeitsklage
Naturwissenschaftler in Forschungs- und Entwicklungsabteilungen
freie Erfinder
weniger erfahrene oder neue Mitarbeiter von Patentabteilungen oder Patentanwälten
Referat und Diskussion, Übungsbeispiele, Seminarunterlagen.
Dipl.-Ing. Georg Weber
ist Direktor beim Europäischen Patentamt in München.