Die Lohnpfändung und Lohnabtretung

Lohnpfän­dungen und Lohnabtretungen stellen die Abrech­nungs­praxis der Arbeitgeber als Dritt­schuldner immer wieder vor schwierige Probleme. Da der Dritt­schuldner für die ordnungs­gemäße Abführung der pfändbaren Beträge an den Gläubiger einzustehen hat, darüber hinaus der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss ein so genannter Blankettbeschluss ist, der vom Dritt­schuldner aufgrund von eigenen Ermittlungen ausge­führt werden muss, sind einschlägige Grund­kennt­nisse auf diesem Gebiet unverzichtbare Voraus­set­zungen zur Vermeidung einer Doppelzahlung. Hinzu kommt, dass das Rechtsgebiet der Lohnpfändung und Lohnabtretung Überschneidungen mit dem Arbeits­recht aufweist, weil bestimmte Lohnansprüche des Schuldners nur einge­schränkt der Pfändung unter­liegen oder eines beson­deren Pfändungs­schutzantrags bedürfen. Das Seminar soll zum einen die notwen­digen Grund­kennt­nisse vermitteln und den mit der Abrechnung betrauten Mitar­beiter mit den grund­sätz­lichen Fragen der Vollstre­ckung in den Lohn vertraut machen. Zum anderen sollen Rechtsprechungsbeispiele des BAG und BGH der Vertiefung dieser Grund­kennt­nisse und der Behandlung von Spezialfragen dienen. Dazu gehört auch das schwierige Gebiet der Verbraucherinsolvenz. Verbraucherinsolvenzen haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen und weisen zum Teil von der Normalpraxis der Lohnpfändung und Lohnabtretung abwei­chende Regeln auf, die dem mit der Abrechnung betrauten Mitar­beiter geläufig sein müssen. Hinzu kommt, dass durch die Reform der Verbraucherinsolvenz seit 2014 bisheriges und neues Verbraucherinsolvenzrecht neben­ei­n­ander zur Anwendung kommen können.

RAin Antonia Schmidt-Busse MiDIC,
Wirschaftsmediatorin
Kanzlei Schmidt-Busse, Hamburg

Vortrag, Diskussion, sehr ausführliche Seminar­unterlagen