Urlaubsansprüche im öffentlichen Dienst – TVöD & TV-L rechtssicher anwenden

Nach den Rechtsprechungen des EuGHs und BAGs der letzten Jahre, steht im Urlaubsrecht kein Stein mehr auf dem anderen. Beim Umgang mit den vielfältigen Urlaubsregelungen für die Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst stehen unter anderem folgende Fragestellungen im Vordergrund:

• Wann verfällt Urlaub ganz oder teilweise im noch bestehenden Arbeitsverhältnis insb. bei Arbeitsunfähigkeit?
• Welchen Urlaub erhalten Beschäftigte bei Wechsel von beispielsweise einer Fünf-Tage-Woche auf eine Drei-Tage-Woche?
• Steht nach Elternzeit noch Urlaub für die Zeit davor zu? Wenn ja, in welchem Umfang?
• Wann und ggf. für wie viele Jahre ist ein Urlaub abzugelten?
• Wie berechnet sich eine Urlaubsabgeltung?
• Wann verfällt der Anspruch auf Urlaubsabgeltung?

Der Anspruch auf Erholungs- und Zusatzurlaub sowie auf Arbeitsbefreiung erfährt im Spannungsfeld zwischen gesetzlichen und tariflichen Regelungen vielfache Ausprägungsmerkmale. Spezielle Vorschriften wie das Bundesurlaubsgesetz, das SGB IX und V oder das Bundeselterngeld und Bundeselternzeitgesetz  bringen die spezielle Würze in die tägliche Arbeit.
Wenn Urlaub gekürzt wird oder nicht mehr gewährt werden kann, weil er verfallen ist, ist es wichtig, den betroffenen Mitarbeiter:innen die Gründe hierfür nachvollziehbar zu kommunizieren.