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Stolpersteine in der Personalarbeit

Betriebswirtin VWA Angela Schwarz, selbstständige Personalberaterin, freiberufliche Trainerin und Fachbuchautorin, seit 1990 als Dozentin für die TAW tätig:

TAW: Frau Schwarz, Sie haben das Seminar "Stolpersteine in der Personalarbeit" entwickelt. Können Sie kurz erklären, worum es hierbei geht?

AS: Inzwischen können weder die Mitarbeiterbetreuung noch die Personal-Administration ohne – zumindest grundlegende – Kenntnisse der rechtlichen Rahmenbedingungen durchgeführt werden. Dabei haben sich im Laufe der Zeit in den Personalabteilungen sehr viele „(Rechts-) Irrtümer“ / „Ammenmärchen“ / „Stolpersteine“ entwickelt. Und – mit diesen möchte ich in unserer Veranstaltung gerne aufräumen.

TAW: Warum?

AS: (Rechts-) Irrtümer kosten Zeit, Geld und letztendlich auch das Image eines Arbeitgebers, wenn er sich denn allzu häufig vor den Gerichten verantworten muss. Fehlerhafte Entscheidungen der Personalfunktion können ferner zu Konflikten mit den Mitarbeitenden führen und damit unter Umständen auch zu einer Eintrübung des Betriebsklimas. Und das sollte kein Betrieb in Zeiten von Fachkräftemangel und der aktuell hohen Bedeutung der Mitarbeiterbindung riskieren.

TAW: Worin genau bestehen denn diese Irrtümer? Was berichten Ihnen die Teilnehmenden?

AS: Die Liste ist schon recht lang. Hier nur einige wenige Beispiele: „Abmahnungen müssen nach 2 Jahren aus der Personalakte entfernt werden“; „So genannte Ketten-Arbeitsverträge sind unzulässig“; „Nur schriftliche Arbeitsverträge sind wirksam“; „Während der Krankschreibung darf nicht gearbeitet werden“ oder „Während der Krankschreibung oder an Weihnachten darf keine Kündigung zugestellt werden“; „Nach drei Abmahnungen darf gekündigt werden“; „Der Arbeitgeber muss seine Kündigung im Kündigungsbrief begründen“; „Wenn der Betriebsrat der Kündigung nicht zustimmt, ist diese unwirksam“; etc. etc.

TAW: Welche Stolpersteine existieren noch in der betrieblichen Praxis?

AS: Auch hierzu lassen sich tatsächlich zahlreiche Beispiele aufführen! An dieser Stelle nur ein kurzer Überblick: Bei Einladungen zum Vorstellungsgespräch wird oftmals die Pflicht zur Kostenübernahme vergessen. Für Beschäftigte in kaufmännischen / verwaltenden Bereichen wird zu Beginn der Tätigkeit häufiger keine Unterweisung zum „Arbeitsschutz / Arbeitssicherheit“ vorgenommen. Bei Personalaustritten im laufenden Kalenderjahr ist eine Urlaubsbescheinigung auszustellen. Auch das vielfältige Thema der „Gefährdungsbeurteilungen“  ist noch nicht in allen Betrieben angekommen, ebenso die Pflicht zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements. In den Betrieben herrscht oftmals Unsicherheit bei der Anordnung und etwaigen Bezahlung von Mehrarbeit / Überstunden. Wie hoch ist der Urlaubsanspruch bei Teilzeitbeschäftigten? Sind Mini-Jobs  „richtige“ Arbeitsverhältnisse, auch mit Urlaubanspruch? Usw.

TAW: Sollten / müssten Personaler*innen immer up to date sein und warum?

AS: Ja, auf jeden Fall! Heutzutage kann fast keine Aufgabe mehr in der betrieblichen Personalarbeit durchgeführt werden, ohne dass die Sachbearbeiter und Referenten die rechtlichen Rahmenbedingungen beachten müssten. Neben den zahlreichen (Arbeits-) Gesetzen und Rechtsverordnungen, müssen die Inhalte eventuell gültiger Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen in die Arbeit einfließen. Hinzu kommt aber auch noch die einschlägige Rechtsprechung der nationalen Arbeitsgerichte.

Zudem werden dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) immer öfter Zweifelsfragen
zur Klärung bzw. Streitfragen zu einer Vorabentscheidung vorgelegt.  Nach wegweisenden Urteilen aus Luxemburg wird die nationale Rechtsprechung weiterentwickelt und das BAG
konkretisiert bzw. setzt die EuGH-Vorgaben um. Und auch das haben die Personalkollegen in ihrer praktischen Tätigkeit umzusetzen!

TAW: Haben Sie hierzu ein Beispiel?

AS: Gerne. Im Februar 2019 erreichte uns die folgende Meldung: „Arbeitgeber müssen über nicht genommenen Urlaub aufklären“. Damit hat der EuGH erneut für Bewegung im deutschen Urlaubsrecht gesorgt.

TAW: Auf welche Neuheiten müssen sich Personal*innen demnächst noch einstellen?

AS: So hat der EuGH im Mai 2019 eine weitere Entscheidung zum Schutze von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern getroffen. Arbeitgeber sollen künftig verpflichtet werden, die Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten systematisch zu erfassen. Diese Rechtsprechung muss nun durch den nationalen Gesetzgeber umgesetzt werden.

TAW: Worauf können sich Seminarteilnehmer freuen, wenn sie die Veranstaltung „Stolpersteine“ oder ein anderes von Ihnen geführten Personal-Seminar besuchen?

AS: Auf jeden Fall (gemäß des Feedbacks der Teilnehmenden) auf eine kurzweilige und lebendige Besprechung der Themen, ohne Einsatz von power point und „Juristendeutsch“. Es werden viele Beispielen aus der betrieblichen Praxis besprochen und alle Teilnehmenden erhalten hilfreiche Tipps. Gedanken- und Erfahrungsaustausch werden groß geschrieben.

TAW: Herzlichen Dank für das Gespräch.

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