Beamtenrecht
Seminar 514276

Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit – Was Dienstherrn und Personalstellen wissen müssen

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Bei der Versetzung von Beamtinnen bzw. Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit handelt es sich um schadensgeneigte Tätigkeit des Dienstherrn. Die Vorgaben des Gesetzgebers und die in der Rechtsprechung vorgenommenen Konkretisierungen stellen die Behörden zum Teil vor große, bisweilen kaum zu erfüllende Anforderungen mit erheblichem Prozessrisiko. Dies betrifft sowohl den Bereich der Feststellung der Dienstunfähigkeit - dabei namentlich die Untersuchungsanordnung und die amtsärztliche Begutachtung - als auch den der Weiterverwendung und der damit verbundenen Suchpflicht. Hinsichtlich beider Komplexe hat die Rechtsprechung bis hin Bundesverfassungsgericht in jüngerer Zeit wichtige Klarstellungen vorgenommen; eine Reihe von Fragen sind weiterhin Gegenstand der Diskussion.

Inhalt

  • Begriff und Feststellung der Dienstunfähigkeit bei Beamten
  • Ärztliche Begutachtung als Grundlage der Feststellung
  • Anforderungen an die Untersuchungsanordnung
  • Verfahrensfragen der Zurruhesetzung und Fehlerfolgen
  • Weiterverwendung - Probleme der Suchpflicht
  • Rechtsschutz gegen die Untersuchungsanordnung sowie im Zurruhesetzungsverfahren
  • Reaktivierung
  • Besondere Beamtengruppen

Ihr Nutzen

Das Seminar gibt einen Überblick über die zu beachtenden Vorgaben und die häufigsten Mängel im Verfahren der Feststellung der Dienstunfähigkeit und ggfs. nachfolgenden Zurruhesetzung. Teilnehmer erfahren, wie die Verfahren möglichst rechtssicher abgewickelt werden können und Prozessrisiken sich minimieren lassen.

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Weiterführende Informationen

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12.11.2025
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10.06.2026
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